§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen TFT-Reiniger.de – Frank Rosien (nachfolgend „TFT-Reiniger.de“) und dem Besteller wie auch deren Rechtsnachfolgern. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten dem ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.
2. TFT-Reiniger.de erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Datenschutz

1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutzinformationen.

§ 3 Vertrag/Vertragsleistungen

1. Unsere Produktpräsentation, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot von TFT-Reiniger.de dar.
2. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Im Anschluß an eine Bestellung bei uns senden wir Ihnen unverzüglich eine E-Mail, die den Bestelleingang bestätigt und die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufführt. Der Kaufvertrag gilt erst durch Lieferung mit Rechnungslegung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse als verbindlich angenommen. Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluß mit Aushändigung der Ware.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen.

§ 4 Lieferbedingungen/Versandkosten

1. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
2. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist ausnahmsweise für Sie unzumutbar. Mehrkosten die durch von uns veranlasste Teillieferungen entstehen werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.
3. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin verbindlich in Schriftform zugesagt wurde. Falls betreffender Lieferant uns trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, daß das bestellte Produkt nicht lieferbar ist. Eventuell bereits gezahlte Beträge werden erstattet.
4. Wir bemühen uns, die angegebenen Termine einzuhalten. Geraten wir in Verzug, so können Sie nach Maßgabe dieser Bestimmung von dem Vertrag zurücktreten.
5. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellung erfolgen, soweit nicht anders angegeben, auf Kosten des Kunden. Die Kosten werden von uns pauschal unter der Bezeichnung „Versandkosten“ zusammengefaßt.
6. Entstehen uns aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzliche Versandkosten, so sind uns diese Kosten von Ihnen zu ersetzen, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu vertreten.
7. Werden im Zuge einer Bestellung aufgrund der Höhe des Warenwertes die Hinsendekosten erlassen sind diese bei Inanspruchnahme des Rücksenderechtes, sollte hierbei die Warenwertgrenze für versandkostenfreie Sendungen unterschritten werden, im Nachhinein zu entrichten bzw. von der Kaufpreiserstattung abzuziehen.
8. Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von uns nur erfüllt, sofern keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite www.TFT-Reiniger.de aufgeführten Preise.
2. Alle Preise sind Endkundenpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gilt kein Mindestbestellwert.
3. Die Bezahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten.
4. Bei Wahl der Zahlungsart "Vorkasse" erhalten Sie unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig.
5. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzugs in Höhe von 5% p.a. über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
6. Als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB gilt § 5 Abs. 5 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % p.a. über dem Basiszinssatz der EZB beträgt.
7. Unabhängig von § 5 Abs. 5 und 6 behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund jetzt oder künftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 7 Gewährleistung/Mängelhaftung

1. Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
2. Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 8 Widerrufsbelehrung

§ 8.1 Widerrufsrecht

1. Sie koennen als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Ihre Vertragserklaerung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gruenden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Ruecksendung der Sache widerrufen.

2. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Der Widerruf durch Ruecksendung der Ware ist zu richten an:

admigro media GmbH

c/o Reinigungssysteme-Rosien
Vrestorfer Weg 3
21339 Lueneburg

Widerrufe per Email richten Sie bitte an:

E-Mail: Info@TFT-Reiniger.de

Widerrufe per Fax:

+49 (0)4131 2846166

§ 8.2 Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Koennen Sie die empfangene Leistung oder Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren beziehungsweise herausgeben, muessen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu fuehren, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen fuer den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfuellen muessen. Fuer die Verschlechterung der Sache und fuer gezogene Nutzungen muessen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurueckzufuehren ist, der ueber die Pruefung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Pruefung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschaeft moeglich und ueblich ist. Wertersatz fuer gezogene Nutzungen muessen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die ueber die Pruefung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Pruefung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschaeft moeglich und ueblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmaessigen Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurueckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht uebersteigt oder wenn Sie bei einem hoeheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Ruecksendung fuer Sie kostenfrei. Nicht paketversandfaehige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muessen innerhalb von 30 Tagen erfuellt werden. Die Frist beginnt fuer Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklaerung oder der Sache, fuer uns mit deren Empfang.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzvertraegen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (Sonderbestellungen) oder eindeutig auf die persoenlichen Beduerfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht fuer eine Ruecksendung geeignet sind.

3. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausuebung Ihrer gewerblichen oder selbstaendigen Taetigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Haftungsbeschränkung/Haftungsfreistellung

1. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden des Bestellers.
2. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von TFT-Reiniger.de auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden des Bestellers.
3. Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 gilt sinngemäß auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
4. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Anwendbares Recht/Schlußbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluß Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Streitigkeiten Berlin.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst ähnliche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.