§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen TFT-Reiniger.de – Frank Rosien (nachfolgend „TFT-Reiniger.de“) und dem Besteller wie auch deren Rechtsnachfolgern. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten dem ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.
2. TFT-Reiniger.de erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Datenschutz

1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutzinformationen.

§ 3 Vertrag/Vertragsleistungen

1. Unsere Produktpräsentation, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot von TFT-Reiniger.de dar.
2. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Im Anschluß an eine Bestellung bei uns senden wir Ihnen unverzüglich eine E-Mail, die den Bestelleingang bestätigt und die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufführt. Der Kaufvertrag gilt erst durch Lieferung mit Rechnungslegung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse als verbindlich angenommen. Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluß mit Aushändigung der Ware.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen.

§ 4 Lieferbedingungen/Versandkosten

1. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
2. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist ausnahmsweise für Sie unzumutbar. Mehrkosten die durch von uns veranlasste Teillieferungen entstehen werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.
3. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin verbindlich in Schriftform zugesagt wurde. Falls betreffender Lieferant uns trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, daß das bestellte Produkt nicht lieferbar ist. Eventuell bereits gezahlte Beträge werden erstattet.
4. Wir bemühen uns, die angegebenen Termine einzuhalten. Geraten wir in Verzug, so können Sie nach Maßgabe dieser Bestimmung von dem Vertrag zurücktreten.
5. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellung erfolgen, soweit nicht anders angegeben, auf Kosten des Kunden. Die Kosten werden von uns pauschal unter der Bezeichnung „Versandkosten“ zusammengefaßt.
6. Entstehen uns aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzliche Versandkosten, so sind uns diese Kosten von Ihnen zu ersetzen, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu vertreten.
7. Werden im Zuge einer Bestellung aufgrund der Höhe des Warenwertes die Hinsendekosten erlassen sind diese bei Inanspruchnahme des Rücksenderechtes, sollte hierbei die Warenwertgrenze für versandkostenfreie Sendungen unterschritten werden, im Nachhinein zu entrichten bzw. von der Kaufpreiserstattung abzuziehen.
8. Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von uns nur erfüllt, sofern keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite www.TFT-Reiniger.de aufgeführten Preise.
2. Alle Preise sind Endkundenpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gilt kein Mindestbestellwert.
3. Die Bezahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten.
4. Bei Wahl der Zahlungsart "Vorkasse" erhalten Sie unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig.
5. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzugs in Höhe von 5% p.a. über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
6. Als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB gilt § 5 Abs. 5 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % p.a. über dem Basiszinssatz der EZB beträgt.
7. Unabhängig von § 5 Abs. 5 und 6 behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund jetzt oder künftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 7 Gewährleistung/Mängelhaftung

1. Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
2. Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 8 Widerrufsbelehrung

1. Sie können als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware beim Kunden und nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

   Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

   TFT-Reiniger.de – Frank Rosien
   Schnellenberger Weg 25
   21339 Lüneburg

   Widerrufe per Email richten Sie bitte an:

   E-Mail: Info@TFT-Reiniger.de

   Widerrufe per Fax:

   +49 (0)4131 2846166

§ 8.1 Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (Sonderbestellungen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
3. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluß des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Haftungsbeschränkung/Haftungsfreistellung

1. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden des Bestellers.
2. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von TFT-Reiniger.de auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden des Bestellers.
3. Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 gilt sinngemäß auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
4. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Anwendbares Recht/Schlußbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluß Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Streitigkeiten Berlin.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst ähnliche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Stand: Juli 2009